EUROPARECHT FÜR UNTERNEHMEN
Binnenmarkt, Marktzugang und Grundfreiheiten
Ein Produkt oder eine Dienstleistung soll in einem weiteren EU-Staat angeboten werden. Ob zusätzliche Zulassungen, Kennzeichnungen oder Registrierungen verlangt werden dürfen, hängt vom konkreten Regelungsbereich ab.
Harmonisierung zuerst prüfen
Für zahlreiche Produkte gelten unionsweit harmonisierte Vorschriften. In anderen Bereichen sind die Warenverkehrsfreiheit und die gegenseitige Anerkennung zu prüfen. Eine rechtmäßige Vermarktung in einem Mitgliedstaat erlaubt nicht ausnahmslos den Vertrieb in jedem anderen Staat.
Beschränkungen begründen und überprüfen
Nationale Anforderungen können gegen Grundfreiheiten verstoßen. Gesundheitsschutz, Sicherheit und andere anerkannte Schutzinteressen können Beschränkungen rechtfertigen, wenn die Voraussetzungen und die Verhältnismäßigkeit gewahrt sind. Entscheidend sind Produkt, Absatzweg und die konkrete staatliche Maßnahme.
Dienstleistungen und Niederlassung
Bei grenzüberschreitenden Dienstleistungen unterscheiden wir vorübergehende Tätigkeit und dauerhafte Niederlassung. Berufsrecht, Anerkennung von Qualifikationen, Entsendung und sektorale Sondervorschriften können zusätzlich relevant werden. Wir prüfen die Anforderungen und geeignete behördliche oder gerichtliche Schritte.
Diese Unterlagen helfen bei der Prüfung
- Produktbeschreibung oder Leistungsangebot
- Bisherige Zulassungen und Nachweise
- Zielmärkte und Vertriebsmodell
- Beanstandungen oder Verbote der Behörden
Zur Übersicht der europäischen Verfahren
Rechtsgrundlagen und weiterführende Quellen
Ihr nächster Schritt
Schildern Sie uns den Sachverhalt, die beteiligten Unternehmen und etwaige Fristen. Wir klären den Prüfungsumfang und die Vergütung vor der Beauftragung.